Freitag, 27. November 2009
Freitag, 20. November 2009
Regierung sagt BAföG-Erhöhung zum 1. Oktober 2010 zu
Die Bundesregierung will zum 1. Oktober 2010 das BAföG erhöhen und gleichzeitig ein Nationales Stipendiensystem für besonders leistungsstarke Studenten einführen. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesbildungsministeriums. Der Umfang der BAföG-Erhöhung werde mit den Ländern noch zu besprechen sein. Die Erhöhung der Ausbildungsförderung gehört zum Forderungskatalog der derzeit protestierenden Studenten. In den vergangenen Tagen hatte es Berichte gegeben, wonach die eigentlich für 2010 versprochene Erhöhung erst später kommen sollte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel will am 16. Dezember mit den Ministerpräsidenten der Länder über das BAföG und das im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorgesehene Stipendiensystem sprechen. Das BAföG wird zu 65 Prozent vom Bund, zu 35 Prozent von den Ländern finanziert. Die Länder-Kultusminister hatten sich bereits Mitte Oktober geschlossen für eine BAföG-Erhöhung ausgesprochen. Das Stipendien-Modell ist hingegen bei den Ländern umstritten.
BAföG seit Anfang 2008 nicht mehr erhöht
Zuletzt waren die BAföG-Sätze und Freibeträge Anfang 2008 um zehn beziehungsweise acht Prozent erhöht worden. Der BAföG-Höchstsatz liegt zurzeit bei 648 Euro. Ungefähr 25 Prozent der rund zwei Millionen Studenten erhalten in Deutschland Mittel aus der Bundesausbildungsförderung.
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Donnerstag, 19. November 2009
Studentenproteste: Scheinheilige Ministerin Schavan
Die scheinheilige Ministerin
Der Verlauf der Studentenproteste erinnert an den US-Film "Und täglich grüßt das Murmeltier", in dem der Protagonist gefangen ist in einer Endlosschleife: Jeder Tag ist gleich, alles wiederholt sich. Nun also gehen wieder Tausende Studierende auf die Straße - und wieder flüchtet sich Bundesministerin Schavan in Symbolpolitik.
Von Nicole Diekmann, tagesschau.de.
Eines macht Annette Schavan dieses Mal anders: Die Bundesministerin für Bildung und Forschung hält sich mit Kritik an den demonstrierenden Studenten zurück. Im Sommer noch nannte Schavan deren Protestaktionen "gestrig". Das brachte ihr dermaßen viel Ärger ein, dass ihr gleichzeitig vorgebrachtes Verständnis für den Ruf nach Reformen an den Bachelor- und Masterstudiengängen in Deutschland so gut wie unterging.
Eine Kehrtwende nach der anderen
Jetzt aber gibt es von Schavan ausschließlich warme Worte für die Betroffenen: Sie habe vollstes Verständnis für deren Ärger und fordere die Länder nun auf, die Hochschulen mit mehr Geld auszustatten und die Hochschulreform gegebenenfalls nachzubessern, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende mit ebenso gütigem wie entschlossenem Blick in den ersten Tagen der aktuellen Studentenaktionen in die Fernsehkameras. "Handwerkliche Fehler" seien begangen worden. Damit schiebt sie den Schwarzen Peter weg von der Politik, hin zu den Hochschulen. Besonders erstaunt aber ihre inhaltliche Kehrtwende: Vor rund vier Wochen fand Schavan noch, die Reformen seien "richtig" und "auf gutem Weg".
Dermaßen wendig zeigt sich die CDU-Politikerin auch beim Bafög. 2005 noch wollte sie es zugunsten von Bildungskrediten ganz abschaffen. Das scheiterte an der SPD. Erst 2008, also drei Jahre nach Schavans Amtsantritt als Bundesministerin, wurden die Sätze und Freibeträge erhöht. Vor drei Wochen noch sagte Schavan dem "Handelsblatt": "Momentan gibt es keine Pläne, diese erneut anzuheben." Jetzt aber klingt dieselbe Ministerin plötzlich so: Sie werde sich für die Erhöhung des Bafög stark machen und dies den Ländern und dem Bundeskabinett vorschlagen, verkündete Schavan am Dienstag.
Hintergrund:
Die Bologna-Reform Warum wurde sie beschlossen? Was ist ihr Ziel? Was wird kritisiert? [mehr]
Das Ministerium eiert
Der Verdacht liegt nahe, dass Schavan von eigenen Versäumnissen ablenken will. Im Ministerium eiert man bei einer Erklärung für diese 180-Grad-Drehung herum. Frau Schavan habe schon vor Wochen an unterschiedlicher Stelle erklärt, sie plane eine "Weiterentwicklung" des Bafög. "So steht es ja auch im Koalitionsvertrag", sagte ein Sprecher im Gespräch mit tagesschau.de. Warum aber das Wort "Erhöhung" weder dort nachzulesen ist noch von Schavan vor den Studentenprotesten zu hören war, kann man im Ministerium nicht sagen. Auch, wann die geplante Bafög-Erhöhung kommen soll, weiß man dort nicht. Gesetzesvorhaben seien langwierig, sagte der Sprecher. Ob 2010 schon damit zu rechnen sei, sei sehr fraglich.
All das passt in das System Schavan. Die Ministerin flüchtet sich gern in Symbolpolitik. Viel mehr bleibt ihr mittlerweile auch nicht. Was Schavan nämlich nicht sagt: In Bildungsfragen hat sie nicht viel zu melden. Der Bund ist so gut wie entmachtet. Die Föderalismusreform II hat die Zuständigkeit für Bildungsfragen weitestgehend an die Länder übertragen - unter aktiver Mithilfe der schon damaligen Bundesministerin Schavan. Was sie ebenfalls verschweigt: Die Regierung will auch das Hochschulrahmengesetz abschaffen. Dadurch würde der Bund noch mehr Einfluss verlieren.
Treffen und Initiativen - ob's hilft?
Deshalb bleibt Schavan beim Treffen mit der Kultusministerkonferenz (KMK) am 10. Dezember mehr der Appell an die Länderkollegen. Ein "Bologna-Qualitäts- und Mobilitätspaket" wolle man dort schnüren, sagt Schavan. Das wäre lediglich eine weitere Initiative: Auf ihrer letzten Sitzung im Oktober verabschiedete die KMK ein Zehn-Punkte-Papier zur Bologna-Reform. Doch auch dort hat fühlt man sich nur begrenzt verantwortlich: Im Zuge der aktuellen Protestwelle verweisen die Landesminister gern auf die autonomer gewordenen Universitäten.
[Bildunterschrift: Symbolträchtiges Gruppenfoto beim "Bildungsgipfel" 2008: Merkel und die Ministerpräsidenten. Die Kanzlerin machte Bildung zur Chefsache. ]Ob von diesem Treffen also mehr zu erwarten ist als von einem weiteren "Bildungsgipfel", auf den Schavan in diesen Tagen gern verweist? Er findet am 16. Dezember statt - im Bundeskanzleramt, auf Einladung der Hausherrin, Kanzlerin Angela Merkel, die Deutschland vergangenes Jahr, noch vor den Studentendemos, zur "Bildungsrepublik" erklärte. Dahinter steckt aber keineswegs eine direkte Reaktion auf den nun so ungestüm geäußerten Unmut der Studenten. Der Termin stand seit Langem - und Bildung soll nur ein Thema von mehreren bei dem Treffen von Merkel und den Ministerpräsidenten sein, an dem auch Schavan teilnehmen wird.
Elitenförderung steht ganz oben
Doch noch aus einem anderen Grund nimmt man der Bundesbildungsministerin ihre Rolle als Hüterin studentischer Belange nicht so recht ab: Die wie auch immer gemeinte Weiterentwicklung des Bafög betonte sie in der Vergangenheit vor allem, um Sorgen wegen des von Schwarz-Gelb angekündigten Stipendiatenprogramms zu zerstreuen. Einkommensunabhängig und "ausschließlich nach Begabung" sollten diese Förderungen sein, wie es im Koalitionsvertrag heißt. Eine Initiative, die nach Ansicht von Experten die Schere in Deutschland weiter auseinander driften lässt: Schon jetzt profitieren vor allem Kinder aus einkommensstarken und bildungsnahen Familien von Stipendien, wie unlängst eine Studie des Hannoveraner Hochschulinformations-Systems belegte.
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HILFE FÜR KÜBRA, KADİR UND ANDERE – HELFEN SIE MIT!
Die vierjährige Kübra und der zweijährige Kadir leiden beide an Mittelmeeranämie, einer schweren Erkrankung des blutbildenden Systems. Eine Stammzelltransplantation ist ihre einzige Überlebenschance. Leider haben sowohl Kübra als auch Kadir so seltene Gewebemerkmale, dass bisher kein passender Spender für sie gefunden werden konnte. Aus diesem Grund organisiert der Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg unter der Schirmherrschaft von Ahmet Acet, Botschafter der Republik Türkei und Cem Özdemir, Bundesvorsitzender der Bündnis 90 / Die Grünen, eine Aktion zur Gewinnung potenzieller Stammzellspender.WERDEN SIE LEBENSRETTER ODER SPENDEN SIE
TYPISIERUNG:
Am Freitag, 20.11.2009 von 10:00 bis 16:00 Uhr
TBB-Türkischer Bund in Berlin-Brandenburg
Boppstr. 10 (Aufgang 3, 3. OG)
10967 Berlin
GELDSPENDE:
DKMS Spendenkonto: 6000 0176 32
Berliner Sparkasse
BLZ 100 500 00
Mittwoch, 18. November 2009
Üniversite öğrencileri eylemde - 2.Bölüm
Almanya'da 85 binden fazla üniversite öğrencisi eğitim şartlarının düzeltilmesi isteğiyle sokaklara döküldü, amfileri işgal ederek, dersleri boykot etti.
Freiburg'dan Berlin'e, Köln'den Göttingen'e kadar 50'den fazla kentte protesto gösterisi düzenleyen öğrenciler, "Herkes için eşit eğitim", yazılı pankartlar taşıyarak, harçların arttırılmasını eleştirip, Almanya'daki üniversitelerde eğitim kalitesinin giderek düştüğüne dikkat çektiler.
Türk bilim ve teknoloji merkezinden Yasemin Aydemir
Köln Radyosu (17.11.09), 3'48
Dienstag, 17. November 2009
Bundesweite Bildungsproteste gehen weiter
Zehntausende streiken - und keiner hat Schuld
Bundesweit sind erneut Zehntausende Studenten und Schüler für bessere Bildung auf die Straße gegangen. Allein in Berlin zogen nach Polizeiangaben rund 6000 junge Menschen in einem Protestzug durch die Stadt. Die Initiatoren - ein Zusammenschluss von Schüler- und Studentengruppen - sprachen von 12.000 Teilnehmern. Rund 2300 Studenten aus Mainz, Landau und Kaiserslautern demonstrierten in der Mainzer Innenstadt. In Hannover versammelten sich nach Angaben der Polizei rund 1300 Schüler und Studenten. Über 5000 Demonstranten beteiligten sich laut Polizei in München an dem bundesweiten Bildungsstreik.
"Bildung ist keine Ware, sondern ein Grundrecht", hieß es auf Transparenten in Köln.
Den Organisatoren zufolge waren den gesamten Tag über Demonstrationen in 50 deutschen Städten geplant - unter anderem auch in Wiesbaden, Freiburg, Münster, Aachen, Köln, Bonn und Duisburg.
Schlechte Studienbedingungen und Lehrplanüberfrachtung
Der Protest der Studenten richtet sich vor allem gegen die Stofffülle und gegen die Studienbedingungen in den im Zuge des Bologna-Prozesses eingeführten Bachelor-Studiengängen. Viele Hochschulen hätten es versäumt, die Studieninhalte den erheblich verkürzten Studienzeiten anzupassen. Auch lasse die straffe Organisation des Studiums keinen Freiraum, um noch nebenher das Geld für die Studiengebühren zu verdienen. Die Schüler forderten die Überarbeitung der Lehrpläne nach der Schulzeitverkürzung von neun auf acht Jahre bis zum Abitur.
Ministerin für Bafög-Erhöhung
Als Reaktion auf die Proteste stellte Bundesbildungsministerin Annette Schavan eine Bafög-Erhöhung in Aussicht. "Ich halte eine BAföG-Erhöhung für richtig und werde sie den Ländern und dem Bundeskabinett vorschlagen", sagte die CDU-Politikerin der "Berliner Zeitung". Bislang hatte Schavan eine Anhebung der BAföG-Sätze abgelehnt. Jetzt sagte sie, die Erhöhung solle das geplante Stipendienprogramm ergänzen.
Der niedersächsische Wissenschaftsminister Lutz Stratmann kündigte einem Zeitungsbericht zufolge Reformen bei Bachelor-Studiengängen an. "Es geht zum einen darum, die Kleinteiligkeit der Studieninhalte aufzubrechen", sagte der CDU-Politiker der "Nordwest-Zeitung". Kompetenzvermittlung sei wichtiger als zu früh vermitteltes Spezialwissen. "Wir brauchen wieder mehr Mobilität." Stratmann kündigte an, dass künftig mehr achtsemestrige Bachelor-Studiengänge angeboten werden sollten.
Unterstützung von Oppositionsparteien und Gewerkschaften
Die Gewerkschaften sowie die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke unterstützten den Protest der Studenten. Die SPD forderte einen Verzicht auf die in einigen unionsgeführten Bundesländern erhobenen Studiengebühren. Die Bildungssprecherin der SPD-geführten Länder, die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen, forderte die bundesweite Abschaffung von Studiengebühren. "Der Protest der Studierenden gegen diese Gebühren ist berechtigt", sagte Ahnen.
Pinkwart sieht Verbesserungen durch Bologna
Der nordrhein-westfälische FDP-Politiker Andreas Pinkwart widersprach. Er warf Ahnen vor, "durch falsche Behauptungen" junge Menschen zu verunsichern und in die Irre zu führen. Die Einführung der Bachelor- und Masterstudiengänge habe in seinem Bundesland "zu mehr Qualität in der Lehre geführt", sagte Pinkwart.
Philologenverband vermutet "Trittbrettfahrer"
Der Deutsche Philologenverband (DPhV) kritisierte, dass die Proteste hinsichtlich der Forderungen ein "sehr diffuses Bild" abgäben und weiterhin "durch linksextreme und politikunfähige Organisationen entscheidend mitgestaltet werden". Wie bei den Aktionen im Sommer hätten auch diesmal "einzelne linksextreme Organisationen und andere Trittbrettfahrer wie die GEW [Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Anmerkung der Redaktion] ideologisch motivierte Ziele im Forderungskatalog untergebracht", so der DPhV-Vorsitzende Heinz-Peter Meidinger.
Nach dem Willen der Studenten sollen die Proteste weitergehen: Für die Zeit vom 30. November bis zum 6. Dezember planen sie eine Aktionswoche. Bei der Kultusministerkonferenz in Bonn am 10. Dezember wollen die Streikenden die Zufahrtsstraßen blockieren.
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Üniversite öğrencileri eylemde
Almanya'da yüksekokul öğrencileri ülke çapında gösterilerle, öğrenim koşullarının düzeltilmesini talep ediyor. "Eğitim satılık değildir" sloganıyla Berlin, Hamburg, Münih, Heidelberg, Mainz, Köln,Aachen gibi kentlerde ve Kuzey Ren Vestfalya Eyaleti'ndeki birçok yüksekokulda protesto gösterileri ve yürüyüşler planlanmış durumda. 5.000 kadar öğrencinin Köln merkezinde yürüyüş yapması bekleniyor. Duisburg, Dortmund ve Bochum'daki tren istasyonlarında da gösteriler düzenleneceği duyuruldu. Geçen haftalarda da öğrenciler 50 yüksokulun anfilerini işgal etmişti. Peki öğrencilerin talebleri neler? Almanya Türk Öğrenci Dernekleri Birliği Yönetim Kurulu Üyesi Soner Süral bu konuyu değerlendirdi.Çelik Akpınar - Soner Süral'la konuştu
Köln Radyosu (17.11.09), 4'12
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Freitag, 6. November 2009
BTBTM - PARTY'Students - GECANCELLED
Hi Leute,
leider müssen wir Euch mitteilen, dass die BTBTM-Party aufgrund von Einsturzgefahr/Bauarbeiten kurzfristig verschoben werden musste. Über Zeit und Ort der anstehenden Party werdet Ihr in Kürze benachrichtigt.
Bei Rückfragen könnt Ihr uns auch gerne eine Mail an party@BTBTM.de schicken!
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eure BTBTM-Crew
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